Obsorge


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Obsorge heißt

  • Pflege und Erziehung (dazu gehört auch bestmögliche Förderung von Anlagen und Neigungen)
  • gesetzliche Vertretung (Behörde, Schule, Arbeitsplatz)
  • Verwaltung des Vermögens des minderjährigen Kindes (bis zum 18. Lebensjahr)

Alleinige Obsorge

Wer?  

Mutter ODER
Vater ODER
Andere Verwandte ODER
Kinder- und Jugendhilfe ODER
Pflegeeltern

Was?Bei nicht verheirateten Eltern ist die Obsorge automatisch bei der Mutter. Ist die Mutter selbst minderjährig, geht die Obsorge automatisch an die Kinder- und Jugendhilfe. Im Zuge einer Scheidung kann die Obsorge ebenfalls auf nur einen Elternteil übertragen werden. Bei Obsorgeentzug (siehe auch weiter unten) wird die Obsorge auf beispielsweise Großeltern oder an die Kinder- und Jugendhilfe oder Pflegeeltern übertragen.

Wie?Die mit der Obsorge betraute Person ist allein für die Aufgaben zuständig. Sie hat eine Informationspflicht dem Elternteil gegenüber, der nicht mit der Obsorge betraut ist. Die alleinige Obsorge berechtigt zu Wohnortwechsel, Schulwahl, medizinischen Behandlungen, etc ...

Gemeinsame Obsorge

Wer?  

Mutter UND Vater

Was?Verheiratete Eltern sind gemeinsam mit der Obsorge betraut, auch wenn sie erst nach der Geburt des Kindes heiraten. Unverheiratete Eltern können vor dem Standesbeamten gemeinsam und in gleichzeitiger Anwesenheit bestimmen, dass sie beide mit der Obsorge betraut sind. Sie können auch vor Gericht eine solche Vereinbarung abschließen.

Wie?Beide Elternteile treffen gemeinsam ODER alleine Entscheidungen bzw. setzen gemeinsam ODER alleine Maßnahmen, die dem Kindeswohl nicht widersprechen. Änderungen, die den Familiennamen, die Staatsbürgerschaft oder eine Glaubensgemeinschaft betreffen, müssen beide Elternteile gemeinsam befürworten. Leben die Elternteile nicht zusammen, muss ein Aufenthaltsbestimmungsort für das Kind festgelegt werden. Auch nach einer Scheidung kann die gemeinsame Obsorge beibehalten werden.

Strittige Obsorge

Wer?  

Mutter, Vater, andere Verwandte,
Kinder- und Jugendhilfe

Was?Bei Uneinigkeit darüber, wer die Obsorge des Kindes übernehmen darf/soll, muss das Gericht eine Entscheidung treffen.

Wie?Das Pflegschaftsgericht ordnet die Phase der vorläufigen elterlichen Verantwortung („Abkühlphase“) an. In dieser Phase wird die bestehende Obsorgeregelung fortgesetzt. Das Wohl des Kindes darf dadurch nicht gefährdet sein! Das Gericht kann einen Kinderbeistand bestellen Siehe auch: „Abkühlphase“ – weiter unten.

Ohne Obsorge

Wer?  

• Der Elternteil ohne Obsorge
• Der im gemeinsamen Haushalt lebende Partner des obsorge- berechtigten Elternteils
• Großeltern

Was?Recht auf persönlichen Kontakt, Informationsund
Äußerungsrecht

Wie?Vertretung des Kindes in Angelegenheiten des täglichen Lebens, wie Medikamente verabreichen, Hausaufgaben überwachen und kontrollieren, Entschuldigungen unterschreiben, besuchen einer Sprechstunde.

Ergänzende Hinweise

Obsorgeentzug
Das Gericht muss die Obsorge entziehen oder einschränken, wenn die Eltern durch ihr Verhalten das Wohl des minderjährigen Kindes gefährden.

Eingeschränkte Obsorge
Es ist möglich, eine eingeschränkte Obsorgeberechtigung für einen Elternteil zu vereinbaren. Z.B. kann das Recht eines Elternteils auf die Verwaltung des
Vermögens beschränkt werden.

Phase der vorläufigen elterlichen Verantwortung „Abkühlphase“
Die bisherige Obsorgeregelung bleibt vorläufig bestehen. Dauer: mindestens sechs Monate, kann bei Bedarf verlängert werden. Das Gericht legt nach Anhörung der Eltern und auch des Kindes fest, wo das Kind hauptsächlich wohnen soll, das Kontaktrecht für den anderen Elternteil und einen vorläufigen Unterhalt. Wenn das Wohl des Kindes gefährdet ist, werden sofort Änderungen vorgenommen. Ansonsten entscheidet das Gericht nach Ablauf der Abkühlphase, wer mit der Obsorge betraut wird. Als Grundlage dafür dienen: Berichte und Stellungnahmen der Jugendgerichtshilfe oder auch Gutachten. Eine Anordnung ist auch gegen den Willen der Eltern oder eines Elternteils
möglich.

Wohnortwechsel/Ausreise
Auch bei gemeinsamer Obsorge ist ein Wohnortwechsel des Elternteils, bei dem das Kind lebt, zulässig. Zu beachten: Informationspflicht und Äußerungsrecht des anderen Elternteils. Wenn das Wohl des Kindes durch eine Ausreise gefährdet ist, kann das Gericht rasch Maßnahmen anordnen, um dies zu verhindern: durch die Abnahme der Reisedokumente des Kindes oder durch Verhängung eines Ausreiseverbots. Wurde der
Aufenthaltsbestimmungsort noch nicht festgelegt, ist ein Wohnortwechsel ins Ausland nur mit Zustimmung des zweiten Elternteils und des Gerichts erlaubt.

Tod des Obsorgeberechtigten
Bei alleiniger Obsorge überprüft das Gericht, wer die Obsorge übernehmen kann. In Frage kommen dann zuerst der andere Elternteil und die Großeltern. Wenn Lebenspartner/innnen oder andere Personen die Obsorge des hinterbliebenen Kindes anstreben, sollten sie einen Obsorgeantrag einbringen. Sie werden dann im Sinne des Kindeswohls in die Entscheidungsfindung mit einbezogen. Möchte man seinen Willen über den Verbleib des Kindes im Falle des eigenen Todes mitteilen, so kann man das schriftlich bei der Wunsch-Person hinterlegen oder im Testament erwähnen. Diesen
Wunsch hat das Gericht zu beachten.

Mitspracherecht von Kindern

Altersgerecht werden Kinder vom Gericht in Entscheidungsfindungen mit einbezogen. Ab 14 Jahren können Jugendliche selbst Anträge hinsichtlich Änderungen zu Pflege, Erziehung und Besuchsrecht bei Gericht einbringen.

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